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(pd) Der Anspruch der direkt oder indirekt von Massnahmen gegen das Corona-Virus betroffenen Selbständigerwerbenden auf Corona-Erwerbsersatz wird bis zum 16. September verlängert. Die in ihrer eigenen Firma angestellten Personen im Veranstaltungsbereich, die sich in einer Härtefallsituation befinden, können neu ebenfalls Corona-Erwerbsersatz beanspruchen.

(pd) Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 verschiedene Massnahmen getroffen, um eine erneute Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Angesichts des zunehmenden Reiseverkehrs und der seit Mitte Juni ansteigenden Zahl der Neuansteckungen hat er entschieden, für den öffentlichen Verkehr ab Montag, 6. Juli schweizweit eine Maskenpflicht einzuführen. Zudem müssen sich Einreisende aus gewissen Gebieten in Quarantäne begeben. Die Aufhebung von Einreisebeschränkungen für erste Drittstaaten ist für den 20. Juli vorgesehen.

(pd) Wichtiger Schritt in der Umsetzung der Strategie zur langfristigen räumlichen Entwicklung der Aargauer Mittelschulen: Ein wichtiger Bestandteil der Strategie zur langfristigen räumlichen Entwicklung der Aargauer Mittelschulen ist der Ausbau der bestehenden Kantonsschulen.

(pd) Der Bundesrat hat am 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zur Arbeitslosenversicherungsverordnung (AVIV) und der neuen Informationssystemeverordnung (ALV-IsV) eröffnet. Diese Verordnungen schaffen die notwendigen Grundlagen – insbesondere im Bereich des E-Government - für die Umsetzung der Teilrevision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes (AVIG). 

(pd) Die erste Phase der Pandemie, die unseren Alltag in den letzten Monaten geprägt hat, ist vorüber. Langsam kehrt in der Schweiz wieder ein Stück Normalität zurück, auch wenn das Virus nicht verschwunden ist. Dass die Schweiz im Vergleich zu anderen Ländern bis jetzt einigermassen glimpflich davongekommen ist, liegt nicht zuletzt an unserem leistungsfähigen Gesundheitssystem mit einer gut ausgebauten hochspezialisierten Versorgung.

(pd) Personen ab 16 Jahren mit einer möglichen Coronavirus-Infektion können sich nach wie vor in der Abklärungsstation in Münchenstein testen lassen. Da am Vormittag erfahrungsgemäss jeweils ein recht grosser Andrang herrscht, wird empfohlen, sich am Nachmittag testen zu lassen, da die Wartezeiten dann erheblich kürzer sind. Die Abklärungsstation ist auch am Wochenende geöffnet.

(pd)  In der wertebasierten Gesundheitsversorgung wird der Behandlungserfolg auch daran gemessen, wie die Patientinnen und Patienten selbst ihre Lebensqualität einschätzen. Dieser weithin als zukunftsorientiert bewertete Ansatz ist ein wichtiger Bestandteil der Strategie des Universitätsspitals Basel. Jetzt hat das EU-Institut für Innovation und Technologie das Unispital Basel als führend in der wertebasierten Gesundheitsversorgung beurteilt. 

(pd) Die Auffangeinrichtung BVG ist eine von den Sozialpartnern getragene Stiftung mit gesetzlichem Auftrag im Bereich der beruflichen Vorsorge. Sie hat unter anderem die Aufgabe, Freizügigkeitsguthaben von Personen zu verwalten, die nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses nicht in eine neue Pensionskasse überwiesen werden können.

(pd) Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 die Vernehmlassung zum neuen Bundesgesetz über Covid-19-Kredite mit Solidarbürgschaft eröffnet. Dieses soll die COVID-19-Solidarbürgschaftsverordnung ins ordentliche Recht überführen. Das ist notwendig, weil die Solidarbürgschaftsverordnung als Notverordnung erlassen worden ist und deshalb bis am 25. September 2020 befristet ist.

(pd) Die Kommission für Umwelt, Bau, Verkehr, Energie und Raumordnung (UBV) stimmt der Ablösung des NOK-Vertrags und den entsprechenden Anpassungen im Energiegesetz in zweiter Lesung mehrheitlich zu. Sie genehmigt zudem den Verpflichtungskredit für das Programm Natur 2030.

(pd) Heute fand die Generalversammlung der Nagra statt. Die Verwaltungsratspräsidentin Corina Eichenberger zeigte sich zufrieden mit dem Geschäftsjahr 2019. Bei den Tiefbohrungen gab es während der letzten Monate trotz Corona-Krise keine Verzögerungen.

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